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Bedienstete der JVA Essen stehen unter Verdacht, f√ľr Gefangene Handys und Bet√§ubungsmittel eingeschleust zu haben.

JVA Essen: Vollzugsbedienstete unter Korruptionsverdacht

Korruption ist ein schleichendes Gift, das Organisationen, Institutionen und auch ganze Staaten zu unterwandern vermag. Urspr√ľngliche Aufgaben und Zielsetzungen k√∂nnen durch sie v√∂llig pervertiert werden. Besonders kritisch wird korruptes Verhalten, wenn es sich im Sicherheitsbereich eines Staates einnistet. Von daher ist immer besondere Aufmerksamkeit geboten.

Im Bereich des Strafvollzuges ist korruptes Verhalten bislang auf wenige Einzelfälle beschränkt geblieben. In der JVA Essen könnte sich jetzt allerdings ein weiterer Fall zugetragen haben. Aus Anlass einer Strafanzeige der Leiterin der JVA Essen sind zwischenzeitlich gegen sieben Beamte Ermittlungsverfahren eingeleitet worden.

Die Anstaltsleitung war Ende des Jahres 2021 darauf aufmerksam geworden, dass Mobilfunkger√§te, Bet√§ubungsmittel und weitere verbotene Gegenst√§nde durch Bedienstete in die Essener Einrichtung eingebracht worden sein k√∂nnten. Es bestand folglich das Risiko des illegalen Handels mit Gefangenen. F√ľr eine Vollzugseinrichtung stellt ein solches Ereignis eine gravierende Sicherheitsst√∂rung dar. Werden n√§mlich Bedienstete von Gefangenen abh√§ngig oder von ihnen konditioniert, dann k√∂nnen sie wom√∂glich auch zu pflichtwidrigem Verhalten gedr√§ngt werden. In der Folge steigt das im Vollzug ohnehin latent vorhandene Sicherheitsrisiko f√ľr alle im Vollzug T√§tigen nochmals betr√§chtlich an.

Sicherheitsarchitektur ist auf Korruption vorbereitet

Deshalb ist die Sicherheitsarchitektur von Vollzugseinrichtungen auch darauf ausgerichtet, solche Verh√§ltnisse gar nicht erst entstehen zu lassen. Und f√ľr den Fall, dass sich trotzdem Abh√§ngigkeitsverh√§ltnisse anbahnen sollten, sind die Kolleginnen und Kollegen im Rahmen ihrer Ausbildung intensiv geschult und vorbereitet worden, sich in einem solchen Fall m√∂glichst umgehend ihren Vorgesetzten zu offenbaren. Bislang hat sich diese Herangehensweise an die Korruptionsproblematik √ľberaus bew√§hrt.

Im konkreten Essener Fall hatten sich Ende 2021 Verdachtsmomente ergeben. Aufgrund der Anzeige der JVA Essen ist √ľber ein Jahr verdeckt ermittelt worden. Die gewonnenen Erkenntnisse m√ľndeten jetzt in Durchsuchungsbeschl√ľsse gegen sieben Beamte. Durchsucht wurden Wohnungen und Arbeitspl√§tze der Betroffenen.

Betroffene d√ľrfen Einrichtung nicht mehr betreten

Gleichzeitig hat die Leiterin der JVA Essen den betroffenen Bediensteten die F√ľhrung der Dienstgesch√§fte verboten und das Betreten der Dienstr√§ume der Anstalt untersagt. Die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen dauern gegenw√§rtig an.

Jeder Vollzugler, der sich nicht an Regeln h√§lt und der so seine Dienstpflichten verletzt, schadet dem Ansehen der Strafvollzuges. Dabei darf allerdings nicht √ľbersehen werden, dass Vollzugsbedienstete eine schwierige soziale Aufgabe im Dienste der Gesellschaft wahrnehmen. Sie werden dabei arbeitst√§glich mit Situationen und Konflikten konfrontiert, die sich Au√üenstehende vermutlich kaum vorstellen k√∂nnen.

Die Rahmenbedingungen des Dienstes sind zu beachten

Die untergebrachte Klientel hat sich zudem unter negativen Vorzeichen ver√§ndert, was f√ľr die Kolleginnen und Kollegen arbeitst√§glich zunehmend belastende Herausforderungen bedeutet.

In vielen F√§llen m√ľssen Bedienstete in Bruchteilen von Sekunden Entscheidungen f√§llen, die weitreichende Folgen und Konsequenzen haben k√∂nnen. Selbstverst√§ndlich k√∂nnen dabei auch Fehler passieren. Zu denen muss man stehen und f√ľr Fehler muss man sich verantworten.

Auch f√ľr Vollzugler gilt die Unschuldsvermutung

Sind Dienstpflichten verletzt oder stehen strafrechtlich relevante Verfehlungen im Raum, so m√ľssen die Sachverhalte sauber aufgekl√§rt werden. Jeder Vollzugler hat aber genauso wie jeder B√ľrger das Recht, dass sein Verhalten fair beurteilt wird.

Und dar√ľber hinaus sollte ebenfalls eines klar sein: Auch im Fall der aktuell betroffenen Vollzugsbediensteten hat die Unschuldsvermutung zu gelten. Deshalb ist es auch geboten, hinsichtlich der jeweiligen Beteiligung und des Umfangs m√∂glicher Verfehlungen nicht zu spekulieren. Schon gar nicht sind Vorverurteilungen erlaubt. Jetzt haben die Strafverfolgungsbeh√∂rden die zugrunde liegenden Sachverhalte m√∂glichst unbeeinflusst aufzukl√§ren, um anschlie√üend entscheiden zu k√∂nnen, ob strafrechtlich relevantes Verhalten zu sanktionieren, ggfls. pflichtwidriges Verhalten disziplinarisch zu ahnden ist oder ob die Ermittlungsverfahren wom√∂glich gar einzustellen sind.

Friedhelm Sanker