Bereits im vergangenen Jahr zeichnete sich ab, dass Drohnen sich zu einer ernsten Bedrohung für die Sicherheit von Vollzugseinrichtungen entwickeln könnten. In Großbritannien ist diese Entwicklung offenbar schon einen Schritt weiter. Dort werden Drohnen von Banden benutzt, um Gefängnisse mit Drogen und anderen verbotenen Waren und Gegenständen zu versorgen.
Im Jahre 2014 untersagte der Bundesgerichtshof die Vollziehung von Abschiebehaft in Justizvollzugsanstalten. Dies war das faktische Aus für die JVA Büren und die Amtshilfe, die der Strafvollzug seit Jahrzehnten für das Innenressort geleistet hat. Nach einigen Umbauten ging die JVA Büren als Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige (UfA) wieder ans Netz. Nachdem die Belegung anzieht, sind jetzt Personalprobleme aufgetreten.
Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Zum bevorstehenden Osterfest grüßen wir Sie ganz herzlich und wünschen Ihnen die Muße, die ersten wärmeren Tage des Jahres im Kreise Ihrer Familie oder mit Freunden verbringen und das erste Grün der Bäume genießen zu können.
Der nordrhein-westfälische Landtag hat Anfang April das „Gesetz zur Stärkung der Versorgung bei Pflege und zur Änderung weiterer Vorschriften“ beschlossen. Hinter dieser sperrigen Bezeichnung verbirgt sich ein umfangreiches Artikelgesetz, mit dem u.a. auch das Landesbesoldungsgesetz geändert worden ist.
Auch neun Monate nach der Räumung der JVA Münster ist deren Zukunft ungewiss. Zwar ist jetzt klar, dass Teile der Einrichtung umgebaut werden, um sie für Unterbringungszwecke herzurichten. Was jedoch mit der Errichtung einer Ersatzanstalt ist, steht in den Sternen, weil sich die Standortsuche so überaus problematisch gestaltet.
Behandelt werden u.a. folgende Themen: